14.09.2019

Am Samstag, den 14.09.2019 fand der Stadtparteitag der Dresdner LINKEN im Rathaus statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Punkt „Auswertung der Landtagswahlen vom 1.September“. Nach einer inhaltlichen Einführung durch die Vorsitzenden wurde intensiv über die Ursachen der massiven Stimmverluste bei den Landtagswahlen diskutiert. Gleichzeitig wurden Vorschläge zum weiteren Vorgehen hinsichtlich einer inhaltlichen und strukturellen Neuausrichtung der Partei gemacht. Im zweiten Teil wurde der Zwischenstand der Kooperationsgespräche mit Grünen, SPD und den drei fraktionslosen Stadträten präsentiert und diskutiert.

Dazu Anne Holowenko, Vorsitzende der LINKEN in Dresden:

„Ich freue mich, dass wir mit knapp 130 Genossinnen und Genossen eine sachliche Diskussion über mögliche Ursachen für unser schlechtes Ergebnis bei den Landtagswahlen geführt haben. Es wurde deutlich, dass es keine einfachen Antworten gibt und die detaillierte Auswertung längere Zeit in Anspruch nehmen wird. Gleichzeitig herrschte große Einigkeit darüber, dass es ein „Weiter so“ nicht geben kann. Wir stehen als basisdemokratische Partei vor einem umfangreichen Erneuerungsprozess von unten und müssen dringend unsere Sichtbarkeit auch außerhalb der Wahlkampfzeiten erhöhen. Wir wollen Gutes bewahren und Gewohntes überdenken.“

Jens Matthis, Vorsitzender der LINKEN in Dresden ergänzt:

„Wir sollten den Kern unserer Programmatik, der uns von anderen Parteien grundlegend unterscheidet, die Infragestellung der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise, gerade jetzt in den Mittelpunkt stellen. Daraus müssen wir konkrete Konzepte entwickeln. Gesellschaftliche Anknüpfungspunkte gibt es mehr als genug. Erleben wir doch tagtäglich, wie die in den letzten Jahrzehnten durchgesetzten neoliberalen Konzepte versagen, egal ob es um die Gesundheitsfürsorge geht, ob es um die Sicherung bezahlbaren Wohnraums in den Großstädten geht oder um die Organisation eines vernünftigen öffentlichen Verkehrs, von der Lösung der Klimakrise gar nicht zu reden. In allen Lebensbereichen werden nichtkapitalistische Lösungsansätze dringend gebraucht.“