18.01.2020

DIE LINKE. Dresden hat bei ihrem Stadtparteitag am Samstag, den 18.01.2020 mit großer Mehrheit die Vereinbarung der Stadtratsfraktionen von Grünen, LINKEN und SPD unterstützt, auch in den nächsten fünf Jahren im Dresdner Stadtrat zusammenzuarbeiten.

Dazu Anne Holowenko, Vorsitzende DIE LINKE. Dresden:

„Unsere Mitglieder begrüßen die Fortsetzung der Kooperation ausdrücklich. Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Dresdner Stadtrat gilt es nun gemeinsamen Anträgen von grün-rot-rot zu nötigen Mehrheiten zu verhelfen. Bezahlbarer Wohnraum, ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr sowie massive Investitionen im Bereich Bildung, Gesundheit und Jugendarbeit stehen für uns an erster Stelle. Wir wünschen unserer Fraktion viel Erfolg.“

Jens Matthis, Vorsitzender DIE LINKE. Dresden, ergänzt:

„Die Kooperationsvereinbarung darf nicht mit dem Wahlprogramm der LINKEN verwechselt werden, aber sie ist ein Weg, wichtige Teile dieses Wahlprogramms auch unter den komplizierten Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat umzusetzen.

Beschlussantrag zum SPT 18.01.2020PDF-Datei (53,5 KB)