Stadtparteitag am 04.12.2021 muss coronabedingt abgesagt werden!

Liebe Genoss:innen,

wir müssen Euch mitteilen, dass der für Samstag, den 04.12.2021 vorgesehene Stadtparteitag auf Anfang 2022 verschoben werden muss. Wegen der Kurzfristigkeit der Absage bitten wir Euch darum, alle Genoss:innen, die diese Nachricht möglicherweise noch nicht erreicht hat, zu informieren.

Nach der derzeit geltenden Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung galt für den Stadtparteitag bereits ein strenges Hygienekonzept mit einer 3G-Regel. Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Stadtparteitages seit dem Zeitpunkt der Einladung (15.11.2021) bis heute erheblich verändert. Die sogenannte 7‑Tage-Inzidenz hat in Dresden am 30.11. die Grenze von 1.000 überschritten, Dresden gilt ab sofort als sogenannter „Corona-Hotspot“.

An Stadtparteitagen nehmen gewöhnlich ca. 100 bis 200 Parteimitglieder teil. Bereits im Verlauf der letzten beiden Wochen wurde uns von zahlreichen Mitgliedern, die sich regelmäßig an Stadtparteitagen beteiligen, angezeigt, dass sie wegen eigener Erkrankung bzw. Infizierung, wegen Betroffenheit von Quarantänemaßnahmen, wegen Zugehörigkeit zu Risikogruppen, wegen beruflicher Verpflichtungen im Gesundheitsbereich und/oder besonderer persönlicher Vorsicht diesmal nicht am Stadtparteitag teilnehmen können.

Damit bestand zum einen die Möglichkeit, dass die nach Geschäftsordnung zur Beschlussfähigkeit vorgeschriebene Mindesteilnehmerzahl von 50 unterschritten wird, zum anderen wird der demokratische Charakter der Wahl zum neuen Stadtvorstand beschädigt, wenn ein großer Teil der Mitglieder unfreiwillig das Wahlrecht nicht wahrnehmen kann.

Und selbstverständlich wollen wir auch keine Veranstaltung durchführen, die die Gesundheit unserer Mitglieder gefährdet. Nach der Konferenz der Bund-Länder- Telefonkonferenz vom 30.11. erscheint klar, dass es in Sachsen in den nächsten Tagen weitere drastische Maßnahmen zu Kontaktreduzierung, auch für bereits geimpfte Personen geben wird. Gleichwohl hat der Stadtvorstand sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Die reguläre Wahlperiode des derzeitigen Stadtvorstandes läuft ab, eine Neuwahl im Jahr 2021 ist eigentlich notwendig. Zwar ist der gegenwärtige Vorstand prinzipiell weiter handlungsfähig, jedoch muss spätestens im Zusammenhang mit unserer Entscheidung zur Teilnahme an der Oberbürgermeister:inwahl im Juni 2022 ein satzungsgemäß besetzter Vorstand gewährleistet sein.

Wir werden also, sobald die Situation es zulässt, Anfang des Jahres 2022 einen Stadtparteitag einberufen. In Abhängigkeit von der Entwicklung der Situation muss dieser dann ggf. auch unter ungünstigen Rahmenbedingungen – in Präsenz stattfinden. Für die Durchführung eines Online- oder auch eines sogenannten Hybrid-Parteitages auf Stadtebene – wie von einigen vorgeschlagen fehlen gegenwärtig, neben rechtlichen Voraussetzungen, bei einem erheblichen Teil unserer Mitglieder auch die technischen Möglichkeiten.

Liebe Genoss:innen,

bleibt gesund oder werdet schnell wieder gesund. Wir wünschen Euch ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Jahreswechsel und hoffen darauf, dass wir uns im neuen Jahr alle sehen und treffen können.

Mit solidarischen Grüßen
Anne Holowenko & Jens Matthis
Vorsitzende & Vorsitzender
 

nicht mehr aktuelle Einladung:

DIE LINKE Dresden lädt ihre Mitglieder zum Stadtparteitag am Samstag den 04.12.2021. Die Versammlung ist satzungsgemäß notwendig, um u.a. den Stadtvorstand neu zu wählen. Dieser findet als Gesamtmitgliederversammlung statt.

• am Sonnabend, dem 4. Dezember 2021
• von 10:00 bis ca. 15:00 Uhr
• im Neuen Rathaus Dresden, Dr.- Külz- Ring 19, Plenarsaal / Festsaal

 

Tagesordnung

1. Rechenschaftsbericht Stadtvorstand
   - Kurze Einführung: Anne Holowenko / Jens Matthis
   - Fragen/Aussprache
2. Bericht Finanzrevisionskommission
3. Wahl des Stadtvorstandes
4. Wahl weiterer Gremien (Finanzrevisionskommission, Ältestenrat)
5. Sonstiges/ ggf. Anträge (Diskussion und Beschlussfassung)

Dokumente

EinladungPDF-Datei (87,47 KB)

RechenschaftsberichtPDF-Datei (136,18 KB)

weitere Hinweise

• Der Einlass beginnt 30 Minuten vor Veranstaltungsbeginn.
• Der Antragschluss wird auf den 30.11.2021 um 12.00 Uhr festgelegt.
• Kandidaturen zum TOP 3 und 4 können ab sofort in der Stadtgeschäftsstelle angemeldet werden.
  Der Stadtvorstand wird dem Stadtparteitag vorschlagen, im Interesse der deutlichen Verkürzung der Veranstaltung die Vorstellungszeiten für Kandidaturen auf 3 Minuten zu beschränken, zugleich aber für alle Kandidierende zum Stadtvorstand eine schriftliche Begründung der Kandidatur (eine Seite DIN A 4, Schriftgröße 12) als Tagungsunterlage auszureichen. Diese sind bis spätestens 2.12. 14:00 Uhr als Textdatei an die Stadtgeschäftsstelle zu senden.
• Wird eine Kinderbetreuung benötigt, bitten wir um Rückmeldung unter Angabe des Alters der Kinder bei Kristin Hofmann, es entstehen keine Kosten.
• Der barrierefreie Zugang (Fahrstuhl) ist gewährleistet Sollte es Euch nicht möglich sein, die Anfahrt selbst zu organisieren, meldet Euch bei uns, wir geben dann ggf. Unterstützung. Kosten für den Behindertenfahrdienst werden übernommen.
• Wie bei jeder Versammlung benötigen wir Helfer*innen für den Aufbau, für den Einlass, die Anmeldung, sowie für die Wahlkommission. Wer mitmachen kann und möchte, meldet sich bitte bei Kristin Hofmann unter Tel. 858 3801 oder xevfgva.ubsznaa@qvryvaxr-qerfqra.qr.