Stadtparteitag nominiert André Schollbach als OB-Kandidaten & wählt Stadtvorstand
Am Samstag, dem 05.02.2022, hat der Stadtparteitag der Dresdner LINKEN in der Schauburg über die Kandidatur zur Dresdner Oberbürgermeisterwahl 2022 entschieden. DIE LINKE geht mit dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ins Rennen. Er wurde als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters aufgestellt.
Die Vorsitzenden der Dresdner LINKEN, Anne Holowenko und Jens Matthis, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Apel sowie die Bürgermeisterinnen Annekatrin Klepsch und Dr. Kristin Klaudia Kaufmann hatten André Schollbach als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters vorgeschlagen. In dem „Vorschlag zur Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters 2022“ werden u. a. folgende Gründe für André Schollbach genannt:
„Als Stadtrat, Mitinitiator zweier Bürgerbegehren, aber auch als Rechtsanwalt kämpft er leidenschaftlich für Gerechtigkeit. Mit seinen politischen Erfahrungen als langjähriger Fraktionsvorsitzender und seinen profunden Kenntnissen der Dresdner Kommunalpolitik sowie des Verwaltungsrechts ist er nicht nur in der Lage, die Dresdner Stadtverwaltung zu führen, sondern auch die Stadt gut zu repräsentieren. Durch sein großes Engagement für unsere Stadt, seine aktive Arbeit im Stadtrat, seinen Mut, Missstände offensiv anzugehen und seine Beharrlichkeit bei der Lösung von Problemen hat er sich einen Namen gemacht – bei seinen Unterstützerinnen und Unterstützern, wie auch bei seinen politischen Gegnerinnen und Gegnern. André Schollbach ist in Dresden verankert und geachtet. Er bringt die Tatkraft und die Entschlossenheit mit, unsere Stadt zum Besseren zu verändern.“
Dazu erklären die Vorsitzenden der Dresdner LINKEN, Jacqueline Muth und Jens Matthis:
„Wir gehen davon aus, dass die Oberbürgermeisterwahl auch diesmal erst im zweiten Wahlgang entschieden wird. Angesichts der dynamischen politischen Verhältnisse rechnet sich DIE LINKE sehr gute Chancen aus, mit einem der erfahrensten Dresdner Kommunalpolitiker das Rennen zu machen. Für Dresden wäre das ein großer Gewinn.“
Dazu erklärt André Schollbach:
„Dresden kann und muss besser geführt werden. Gemeinsam mit den Menschen will ich unsere Stadt gerechter machen. Dresden soll eine liebenswerte Stadt sein, in der es sich gut leben lässt. Dafür sind mehrere Dinge notwendig: Der soziale Frieden muss wiederhergestellt werden. Die Folgen der Corona-Krise dürfen nicht auf die kleinen Leute, die Selbständigen und die Kulturschaffenden abgewälzt werden. Wohnen muss bezahlbar sein. Rechten Umtrieben muss entschlossen und tatkräftig entgegengewirkt werden. Die Klimafrage und die soziale Frage müssen zusammen gedacht werden. Das Klinikum muss in städtischer Hand bleiben und gestärkt werden. Für eine gute Entwicklung unserer Stadt braucht es mehr Zusammenhalt, Gemeinschaftssinn und Gerechtigkeit.“
Außerdem wählte der Stadtparteitag einen neuen Stadtvorstand.
Videomitschnitte
Wahlergebnisse
Kandidat/in für die Oberbürgermeisterwahl 2022
André Schollbach | Ja | 79,9 % |
Nein | 10,9 % | |
Enth. | 9,2 % |
Stadtvorsitzende (weiblich)
Jacqueline Muth | Ja | 70,4 % |
Nein | 22,3 % | |
Enth. | 7,3 % |
Stadtvorsitzende/r (gemischt)
Jens Matthis | 65,0 % | |
Jürgen Stäbener | 13,9 % | |
Enthaltung | 21,1 % |
stellv. Stadtvorsitzende (weiblich)
Jenny Kunkel | Ja | 70,3 % |
Nein | 20,6 % | |
Enth. | 9,1 % |
stellv. Stadtvorsitzende/r (gemischt)
Florian Berndt | 50,6 % | |
Christel Machold | 46,0 % | |
Jürgen Stäbener | 2,3 % | |
Enthaltung | 1,1 % |
Stadtschatzmeister/in
Uwe Schaarschmidt | Ja | 77,7 % |
Nein | 15,4 % | |
Enth. | 6,9 % |
jugendpolitische/r Sprecher/in
Paul Senf | Ja | 86,9 % |
Nein | 4,0 % | |
Enth. | 9,1 % |
weitere Mitglieder Stadtvorstand (weiblich)
Heidrun Angermann | Ja | 64,9 % |
Nein | 17,3 % | |
Enth. | 17,9 % | |
Marina Brandt | Ja | 67,3 % |
Nein | 11,3 % | |
Enth. | 21,4 % | |
Rica Gottwald | Ja | 71,4 % |
Nein | 14,9 % | |
Enth. | 13,7 % | |
Hannah Hasselhorn | Ja | 59,2 % |
Nein | 28,4 % | |
Enth. | 12,4 % | |
Reingard Jokisch | Ja | 57,4 % |
Nein | 13,0 % | |
Enth. | 29,6 % | |
Jenny Keck | Ja | 83,4 % |
Nein | 5,9 % | |
Enth. | 10,1 % | |
Christel Machold | Ja | 75,1 % |
Nein | 15,4 % | |
Enth. | 9,5 % | |
Kerstin Vietze | Ja | 79,3 % |
Nein | 12,4 % | |
Enth. | 8,3 % |
weitere Mitglieder Stadtvorstand (gemischt)
Marcus Bartusch | 64,7 % |
Artyom Stassyuk | 64,1 % |
Benjamin Keckeis | 60,5 % |
Magnus Hecht | 56,3 % |
Marcel Ritschel | 54,5 % |
Niklas Schütze | 53,9 % |
Robert Hennig | 43,7 % |
Jonas Schädlich | 41,9 % |
Nico Smykala | 34,1 % |
Ronald Fischer | 31,7 % |
Enthaltung | 0,6 % |
Formalia
Der Stadtvorstand lud seine Mitglieder und Interessierte zum Stadtparteitag. Dieser fand statt:
- am Sonnabend, dem 5. Februar 2022
- von 10.00 bis ca. 15.00 Uhr, Einlass: 9.30 Uhr
- im Filmtheater Schauburg Dresden, Königsbrücker Straße 55, 01099 Dresden
Tagesordnung
- 1. Wahl einer/eines Wahlbewerber*in der LINKEN zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden am 12.06.2022
- 2. Rechenschaftsbericht Stadtvorstand
- Kurzreferate: A. Holowenko / J. Matthis
- Aussprache
- 3. weitere Berichte
- Stadtratsfraktion
- Ältestenrat
- Finanzrevisionskommission
- (ggf. schriftlich)
- 4. Wahl des Stadtvorstandes
- 5. Wahl weiterer Gremien
- Finanzrevisionskommission
- Ältestenrat
- Landessenior*innenkonferenz
- (ggf. in offener Abstimmung)
- 6. Sonstiges / ggf. Anträge (Diskussion und Beschlussfassung)
Dokumente
EinladungPDF-Datei (613,92 KB)
Hinweise
- Anträge:
- Antragschluss: war am 30.11.2021 (verschobener TOP vom letzten Stadtparteitag).
- Dringlichkeitsanträge: bis 04.02.2021, 12 Uhr
- Kandidaturen:
- bereits seit Dezember vorliegenden Kandidaturen werden übernommen
- neue Kandidaturen sind selbstverständlich möglich
- Details zur schriftlichen Vorstellung: siehe Einladung
- Corona:
- Die Versammlung findet unter den erforderlichen Hygienevorkehrungen statt, es ist außer bei Redebeiträgen eine FFP2-Maske zu tragen.
- Wir bitten alle Genoss*innen, einen Impf– oder Genesungsnachweis bzw. einen tagaktuellen Testnachweis vorzulegen.
- In Abhängigkeit von der Zahl der Teilnehmer*innen findet die Versammlung in mehreren Sälen statt, die gleichberechtigte Teilnahme in allen Sälen wird gewährleistet.
- Soweit bis zum 05.02.2022 weitere Hygieneregeln verfügt werden, sind diese einzuhalten.
- Aufgrund der Hygieneauflagen findet keine vollwertige Essens- und Getränkeversorgung statt. Trinkwasser steht bereit.
- Sonstiges:
- Wird eine Kinderbetreuung benötigt, bitten wir um Rückmeldung unter Angabe des Alters der Kinder bei Kristin Hofmann. Es entstehen keine Kosten.
- Wie bei jeder Versammlung benötigen wir Helfer*innen für den Aufbau, für den Einlass, die Anmeldung, sowie für die Wahlkommission. Wer mitmachen kann und möchte, meldet sich bitte bei Kristin Hofmann unter Tel. 0351 858 3801 oder xevfgva.ubsznaa@qvryvaxr-qerfqra.qr.
Wahlergebnisse
folgt…