Dresden wählt am 10.7. – wählen auch Sie!

+++ Brief von Eva Jähnigen an Sie zur OB-Wahl am 10. Juli  +++

Liebe Dresdnerinnen und Dresdner,

wir leben in herausfordernden Zeiten: Mit den steigenden Kosten für Lebensmittel, Energie und andere Dinge unseres Alltags wachsen zurzeit auch die Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger. Nicht zuletzt um bezahlbaren Wohnraum, denn der ist in unserer Stadt schon länger knapp. Die Corona-Pandemie hat für zusätzliche Probleme gesorgt – seien es die finanziellen Folgen, psychisch belastende Schuljahre oder die Sorge um die eigene Gesundheit.

Umso wichtiger ist es, wer nach der OB-Wahl am 10. Juli an der Rathausspitze steht und unsere Stadt in den kommenden sieben Jahren in die Zukunft führt. Die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister kann in der Stadtverwaltung und – durch ihre derzeit entscheidende Stimme – auch im Stadtrat die Weichen dafür stellen, dass Dresden künftig eine Stadt ist, in der soziale Gerechtigkeit hochgehalten wird und in der alle Menschen gleiche Bildungschancen bekommen.

Ich bin Eva Jähnigen und habe in der DDR als Werkzeugmacherin und Krankenschwester gearbeitet. Ab 1991 studierte ich an der TU Dresden Jura und wurde danach Anwältin für soziales und öffentliches Recht. Parallel habe ich mich 20 Jahre lang ehrenamtlich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat sowie einige Jahre im Landtag engagiert. 2014 habe ich für die Grünen federführend die erste rot-grün-rote Kooperation im Dresdner Stadtrat verhandelt, die von 2014 bis zur Kommunalwahl 2019 zusammengearbeitet hat. 2015 bin ich vom Stadtrat als Bürgermeisterin für Umwelt und Kommunalwirtschaft gewählt worden und verantworte seitdem unter anderem den Bau neuer Grünflächen zum Zusammenkommen, Spielen und Erholen, wie beispielsweise den Promenadenring, den Südpark und den Grünzug an der Gehestraße in Pieschen. Aber auch die sogenannte Rekommunalisierung, der Rückkauf der unter Dirk Hilbert (FDP) 2001 teilprivatisierten Dresdner Stadtreinigung, gehört zu meinen Aufgabenfeldern. Zudem verantworte ich den Start für die Nutzung der Dächer öffentlicher Einrichtungen für Photovoltaik zur eigenwirtschaftlichen Nutzung, die den Haushalt unserer Stadt entlastet.

Das wichtige und gestaltungsreiche Amt der Oberbürgermeisterin will ich jetzt von Herrn Hilbert übernehmen, weil Dresden endlich einen Wechsel an der Rathausspitze braucht, um eine Stadt für alle Menschen zu bleiben. Unser Maßstab müssen die Bedürfnisse aller Menschen in der Stadt werden – und nicht nur die Bedürfnisse einzelner, die wohlhabend und einflussreich sind.

Deshalb will ich für einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr und vielfältige kulturelle Angebote einstehen. Ich will für gute Bildungsmöglichkeiten unabhängig vom Geldbeutel und ausreichend bezahlbaren Wohnraum sorgen. Außerdem werde ich mich für mehr Freiräume für junge Menschen einsetzen und für alte Menschen sowie Menschen mit Handicaps mehr Unterstützungsangebote und barrierefreie Treffpunkte schaffen. Zu einer lebenswerten Stadt gehört für mich aber auch mehr Sicherheit im Straßenverkehr – wir brauchen eine Infrastruktur, die es einem zehnjährigen Kind ermöglicht, sich mit dem Fahrrad sicher durch Dresden zu bewegen. Und unser städtisches Klinikum soll ein Konzept bekommen, das auch dem Standort Neustadt in Trachau eine verlässliche Zukunft gibt. Die Stadtverwaltung will ich so führen, dass sie die Dresdnerinnen und Dresdner aller Generationen besser beteiligt, die Ideen der Bürgerinnen und Bürger wertschätzt und nach Möglichkeit auch umsetzt.

Wichtig ist mir, dass Dresden eine weltoffene Stadt wird, in der kein Mensch wegen seines Aussehens, seiner Sprache oder Herkunft diskriminiert wird. Dazu will ich eng mit denjenigen zusammenarbeiten, die sich in den verschiedensten Initiativen in unserer Stadt für Demokratie und ein friedliches Miteinander sowie gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit engagieren.

Aus meiner Sicht gehören ökologische und soziale Fragen untrennbar zusammen: Hitzewellen und fehlendes Stadtgrün belasten gerade diejenigen, die sich Haus oder Garten im Grünen nicht leisten können und in den überwärmten Stadtteilen leben. Den Anstieg der Energiepreise werden wir zudem besser deckeln können, wenn es uns – anders als in der Amtszeit von Herrn Hilbert – gelingt, Erneuerbare Energien deutlich auszubauen und vorhandene Umgebungs- und Abwärme in Dresden zu nutzen. Denn diese Energiequellen stehen uns marktunabhängig und dauerhaft zur Verfügung. Technologisch gibt es hier bereits viele gute Möglichkeiten und Ideen; jedoch sind die konkreten Umsetzungen bisher daran gescheitert, dass unser Stadtwerk SachsenEnergie AG (früher Drewag) in der Verantwortung von Herrn Hilbert hauptsächlich auf das Weiter-So in der Strom- und Wärmeerzeugung gesetzt hat. Hier müssen wir schnell umsteuern – auch damit unsere Stadt als Wirtschaftsstandort für Handwerk, Mittelstand und Industrie langfristig attraktiv bleibt.

Konsequenten Klimaschutz brauchen wir aber auch, um den Klimawandel weltweit zu bremsen und Kriege um Ressourcen, anhaltende Dürren sowie Hunger zu vermeiden. Wie wichtig es ist, auf diese Weise aktiv zu werden, hören wir aus den Erzählungen etlicher Geflüchteter, die bereits bei uns in Dresden leben. Deshalb will ich mich als Repräsentantin dieser Stadt auch überregional für Frieden und die Nachhaltigkeitsziele der vereinten Nationen engagieren – und in Dresden für mehr fairen Handel und Klimaschutz einstehen.

Mehr über mich, mein Programm und die Menschen, die meine Wahl persönlich unterstützen, finden Sie auf meiner Website www.eva-jaehnigen.de. In meinem Sofortprogramm habe ich zudem festgehalten, welche Maßnahmen ich bereits in den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit angehen will.

Ich bin unglaublich dankbar, dass mich bei dieser richtungsweisenden Wahl bereits viele von Ihnen unterstützen – aus den Parteien SPD, Die Linke, Piraten und Volt, aber auch viele Parteilose aus der breiten Stadtgesellschaft.
Die Wahlentscheidung am 10. Juli kann von ganz wenigen Stimmen abhängen. Deshalb bitte ich Sie, auch Unentschlossene in Ihrer Bekanntschaft, Familie und Nachbarschaft anzusprechen. So können wir in unserer Stadt gemeinsam für den Wechsel an der Rathausspitze sorgen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Eva Jähnigen