DIE LINKE im Dresdner Stadtrat: Unsere Bilanz

Schwerpunkte der LINKEN in dieser Wahlperiode waren:
Sozialer Wohnungsbau und Stärkung der Wohnen in Dresden (WiD) I Verteidigung des Städtischen Klinikums gegen Schrumpfungspläne I Sicherung und Ausbau bei Kultur, Jugendhilfe, Soziales und Sport im Haushalt I Ausbau und Bezahlbarkeit von Bus und Bahn

 

Initiativen – durch uns durchgesetzt


Freizeit/Sport

  • Skateanlage in Klotzsche wurde errichtet
  • Pumptrackanlage (Rundkursanlage für BMX-Fahrräder) im Dresdner Westen
  • Gondeln auf dem Carolasee wieder ermöglichen
  • Neubau der Schwimmhalle Klotzsche retten


Bildung/Kultur

  • Initiative für ein Museum zur Geschichte und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur mit Standort Dresden unterstützen
  • Fortschreibung Schulnetzplanung ohne Standortschließungen
  • Verbleib Verkehrsmuseum in der Innenstadt (Johanneum)
  • Ein Platz für Kinderrechte
  • Schülerbeteiligung bei Gestaltung Schulhöfe
  • Bildungsticket für Dresden (und VVO)
  • Zusammenhalt und Fortschritt brauchen längeres gemeinsames Lernen: Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen in Dresden
  • Sicher zur Schule – mit dem Fahrrad oder zu Fuß – Einrichtung von Elternhaltestellen


Stadtentwicklung

  • Mehr Blühwiesen für Dresden
  • Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche und Fließgewässer sichern und verbessern
  • Dresden als Schwammstadt (natürliche Aufnahme von Regenwasser)
  • Robotronkantine erhalten und sanieren
  • Beschleunigung der Sanierung Königsbrücker Straße
  • Erinnerungsort Alter Leipziger Bahnhof entwickeln
  • Mittelfristig noch mehr Kultur- und Nachbarschaftszentren einrichten
  • Benennung Lili-Elbe-Straße
  • Benennung des Platzes vor dem Dresdner Landgericht zu Ehren Marwa El-Sherbinis
  • Unverzügliche denkmalgerechte Sanierung der Kracht-Brunnen und des Umfelds auf dem Neustädter Markt


Verkehr

  • Bus und Bahn beschleunigen (Vorrang für Bus und Bahn)
  • neue/mehr Zebrastreifen für Dresden (11 neue Zebrastreifen erreicht),
  • Verkehrsführung (Einbahnstraßenregelung) Wohngebiet Reick
  • mehr Tempo 30-Zonen einrichten (abgelehnt)
  • keine Fahrpreiserhöhung DVB (abgelehnt)


Soziales

  • Wohngeldantrag digital einreichen
  • Erstausstattung für werdende Eltern (nach SGB) – Auszahlung über Pauschalen und Erhöhung
  • Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
  • Wohnberechtigungsscheine können kostenlos beantragt werden
  • Hebammenförderung gerettet
  • Keine Standortschließungen und Bettenabbau beim städtischen Klinikum
  • Mobilen Begleitservice (MoBs) für 2024 und die weitere Zukunft personell und finanziell absichern
  • Bezahlbares Mittagessen für alle Kinder garantieren – Preise deckeln und längerfristig senken (weitestgehend abgelehnt)


Im aktuellen Haushalt

  • Sicherung des Sozialtickets
  • Erhalt der kommunalen Kulturförderung
  • keine Kürzungen im Bereich der Jugendhilfe


Gesellschaft

  • Beflaggung des Rathauses zum CSD
  • An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben
  • Nachtbürgermeister eingeführt
     

Aktuelle Vorhaben 

  • Erhalt des Bades „Elbamare“
  • Förderung für Jugend, Sport, Soziales und Kultur frühzeitig sichern (Anträge im Vorgriff auf den Haushalt 2025/2026)
  • Essensversorgung städtische Kliniken rekommunalisieren
  • niedrigschwelliges Bewegungsangebot „Fit im Park“ ganzjährig anbieten
  • Stauseebad Cossebaude erhalten
  • Luftbad Dölzschen erhalten, Finanzierung sichern
  • Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern
  • Revitalisierung kommunaler Liegenschaften befördern – Kreislaufwirtschaft für Kulturbetriebe und Veranstalter unterstützen
  • Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt
  • Legalize Freiluftpartys!
  • Entwicklung der Schulbibliotheken fortsetzen
  • Dresdner Straßen- und Stadtteilfeste erhalten
  • Mehr Tempo bei der digitalen Beantragung von Sozialleistungen